“Wer nicht kämpft hat schon verloren” Bertolt Brecht

Herzlich Willkommen

Knierim & Krug Rechtsanwälte ist eine auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierte Kanzlei mit aktuell 7 Rechtsanwälten in Mainz.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte sind neben der klassischen Individualverteidigung in Wirtschafts-, Bilanz- und Steuerstrafsachen die Unternehmensverteidigung inklusive so genannter Internal Investigations und die präventive Complianceberatung.

Durch ein weites Netzwerk sind wir überregional und mit internationalem KnowHow, auch über das deutsche Recht hinaus, für Sie da.

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Fachdienst Strafrecht

Der Beck-Fachdienst Strafrecht erscheint seit Dezember 2006 14tägig für Interessierte, Praktiker in der Justiz, der Verwaltung und für Freiberufler, die sich täglich mit strafrechtlichen Fragen befassen. Herausgeber Thomas C. Knierim, Schriftleiter Björn Krug und ein Team weiterer Fachautoren bürgen für eine unverwechselbare, kompetente und praxisbezogene Auswahl.

Aktuelle Urteilsanalyse im beck-fachdienst Strafrecht 20/2017 vom 12.10.2017
Anmerkung von Simone Weber

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News

Das Magazin FOCUS hat Knierim & Krug Rechtsanwälte in der Oktober/November-Ausgabe von FOCUS-Spezial, Nr. 3/2017, erneut zu Deutschlands TOP-Anwälten in den Kategorien Wirtschaftsstrafrecht, Strafrecht und Compliance gezählt. Für die Wertung bedanken wir uns ganz herzlich bei unseren Mandanten.


Knierim & Krug mit Unterstützung von SKW Schwarz erfolgreich bei Verfassungsbeschwerde

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die sogenannte „weitere Beschwerde“ gegen einen Haftbefehl auch dann zulässig ist, wenn der Haftbefehl zwischenzeitlich aufgehoben wurde (Beschluss vom 24.08.2017, Az. 2 BvR 77/16).

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Der Beschwerdeführer ist einer von vier Betroffenen, gegen die ein Haftbefehl wegen des Vorwurfs der versuchten Strafvereitelung erlassen und später bei der Durchsuchung der Deutschen Bank am 12.12.2012 vollstreckt wurde. Er wurde neun Tage in Haft gehalten.

Die vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde hatte das Landgericht Frankfurt a.M. zurückgewiesen. Daraufhin legte der Beschwerdeführer die „weitere Beschwerde“ (§ 310 Abs. 1 Nr. 1 StPO) beim Oberlandesgericht Frankfurt a.M. ein. Das OLG hielt die weitere Beschwerde bereits für unzulässig, weil nach Aufhebung eines Haftbefehls keine „Verhaftung“ im Sinne des § 310 Abs. 1 Nr. 1 StPO mehr betroffen sei, sondern nur noch die Rechtmäßigkeit. Es entschied daher nicht in der Sache, sondern nur auf der Ebene der Zulässigkeit.

Die Bundesverfassungsrichter entschieden indessen: Die nachträgliche gerichtliche Klärung schwerwiegender Grundrechtseingriffe – insbesondere des Rechts auf Freiheit der Person – dürfe nicht davon abhängig sein, ob diese Eingriffe den Betroffenen typischerweise nur für eine bestimmte Zeitspanne belasten, in der er effektiven Rechtsschutz kaum erlangen kann. Das ursprüngliche Interesse auf gerichtlichen Schutz gegen den vollzogenen Haftbefehl wandele sich, so die Verfassungsrichter, nach dessen Aufhebung in ein Feststellungsinteresse mit Blick auf die materielle Entscheidung über Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der Inhaftierung.

Ob und inwieweit die Inhaftierung rechtmäßig war, muss das OLG Frankfurt a.M., an das das Bundesverfassungsgericht die Sache zurückverwiesen hat, nun in der Sache klären

Den Beschwerdeführer vertraten die Strafrechtler Thomas C. Knierim und Björn Krug, Knierim & Krug Rechtsanwälte, Mainz, die auch schon die strafgerichtlichen Instanzen begleitet hatten. Sie wurden zu den verfassungsrechtlichen Fragen durch Dr. Klaus Jankowski, Leiter des Fachbereichs Öffentliches Recht bei SKW Schwarz, Berlin, unterstützt.

„Mit seiner Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht noch einmal klargestellt, dass über die weitere Beschwerde auch im Fall eines aufgehobenen Haftbefehls inhaltlich zu entscheiden ist. Die entgegenstehende Rechtsprechung einiger Oberlandesgerichte und entsprechende Stimmen in der Kommentarliteratur sind damit bedeutungslos“, kommentiert Björn Krug die Entscheidung.

Klaus Jankowski ergänzt: „Das Bundesverfassungsgericht ist uns in der Auffassung gefolgt, dass die Strafgerichte die Aufgabe haben, die Freiheit des Einzelnen auch dadurch zu schützen, dass sie eine unrechtmäßige Inhaftierung auch als solche sanktionieren, selbst wenn der Betroffene bereits freigelassen wurde.“

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Mit Wirkung zum 1. Februar 2017 verstärkt Prof. Dr. Claudius Geisler als Of Counsel das Team der Knierim & Krug Rechtsanwälte. Prof. Dr. Geisler ist  spezialisiert auf Revisionsrecht und Verfassungsbeschwerden und ausgewiesener Experte für Grundfragen des materiellen Strafrechts sowie des Strafverfahrensrechts. Prof. Dr. Geisler ist Generalsekretär der Akademie der Wissenschaften und der Literatur und Honorarprofessor an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz.


Rechtsanwältin Dr. Oehmichen ist mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 zur Partnerin der Knierim & Krug Rechtsanwälte GbR ernannt worden. Neben der klassischen Strafverteidigung verfügt sie über spezielle Expertise im Bereich interner Ermittlungen, die sie in den letzten Jahren bei verschiedenen internationalen Unternehmen beraten, durchgeführt und begleitet hat. Sie ist außerdem im europäischen und internationalen Strafrecht sehr engagiert und veröffentlicht regelmäßig zu diesen Themen.


Rechtanwältin Dr. Lilie-Hutz ist mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 zur Partnerin der Anwaltskanzlei Knierim & Krug ernannt worden. Rechtsanwältin Dr. Lilie-Hutz gehört der Kanzlei seit dem Jahr 2007 an. Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit liegen in den Bereichen des Bank- und Kapitalmarktstrafrechts, der Korruptionsdelikte, Steuerstrafverfahren sowie in der Unternehmensvertretung.


Auszeichnungen

Der US-Verlag Best Lawyers ermittelt in Deutschland exklusiv für das Handelsblatt die renommiertesten Rechtsberater in einem umfangreichen Peer-to-Peer-Verfahren. Danach werden ausschließlich Anwälte nach der Reputation ihrer Konkurrenten befragt. Insbesondere geht es darum, welcher Kollege außerhalb der eigenen Kanzlei als empfehlenswert eingeschätzt wird, falls man selbst das Mandat aus Zeitgründen ablehnen muss oder den Fall wegen einer Interessenkollision nicht übernehmen kann. Das Ergebnis ist eine umfassende Übersicht der renommiertesten Juristen und Sozietäten.

Rechtsanwalt Thomas C. Knierim erhält die Auszeichnung „Deutschlands Beste Anwälte 2017“ im Fachgebiet Wirtschaftsstrafrecht.

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